Ansichten eines Informatikers

Faulheit 2.0

Hadmut
15.6.2012 14:55

Ein Leser schreibt mir gerade, dass im Bundestag eine Sitzung abgebrochen werden musste, weil zuwenig Abgeordnete da und sie deshalb nicht beschlussfähig waren.

Das heisst doch sicherlich, dass die „Diäten” wieder mal erhöht werden müssen, oder?

11 Kommentare (RSS-Feed)

http://www.youtube.com/watch?v=88IS12blmlE

*Muahahahaaaaa*

Carsten

“Nichts ist schwieriger als der geordnete Rückzug aus unhaltbarer Position.”
Carl Philipp Gottlieb von Clausewitz


dochpalese
15.6.2012 16:22
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Hm, mindestens ein Drittel meiner Angestellten, so sieht es aus, sind heute nicht zur Arbeit erschienen. Wozu bezahle ich die eigentlich?

Haben meine Abgeordneten eigentlich einen Personalrat? Ich will schließlich nicht sofort abmahnen, ich denke, ein klärendes Gespräch sollte genügen.


quarc
15.6.2012 17:42
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Ich habe den Ablauf zufällig per Mittelwelle mitgehört. Es war ein missglückter (oder doch geglückter weil so geplant?) Trick der Regierungsparteien bei einer Abstimmung. Offenbar waren bei der routinemäßigen Ablehnung [O-Ton Radiokommentator!] der Anträge der Oppositionsparteien bei einer Abstimmung so wenig Abgeordnete der Regierungsparteien anwesend, dass eine zweifelfreie Bestimmung der Abstimmungsmehrheit per Handzeichen nicht mehr möglich war. Daher musste der Hammelsprung gemacht werden. Soweit so gut. Der Rest geriet in folgenden Schritten zur Posse:

(1) Mehrere Abgeordnete der Regierungsparteien verblieben einfach erst einmal im Plenarsaal und ignorierten fortwährend die Bitte der Präsidentin, den Plenarsaal zu verlassen, um mit der Abstimmung beginnen zu können. Darunter waren auch diverse parlamentarische Geschäftsführer. Dieses Verhalten dient offenbar dazu, die Abstimmung zu verzögern, um versprengten Abgeordneten der eigenen Fraktion die Rückkehr (von WC, Mittagspause, Raucherpause, was auch immer) zum Plenarsaal zu ermöglichen, und scheint bis zu einem gewissen Grad üblich zu sein. In einem richtigen Parlament sollte es dafür gleich mal Ordnungsstrafen geben, aber wir sind ja in Deutschland.

(2) Nachdem sich die Abgeordneten der Regierungsfraktion dann endlich nach draussen bequemt hatten und mit der Abstimmung begonnen wurde, verzögerten sie die Abstimmung eben von draußen, wie der Radiokommentator bemerkte. Die Hammel der Regierungsparteien sprangen nicht, auch nicht nach mehrmahliger Aufforderung durch die Präsidentin.

(3) Die Abgeordneten der Regierungsparteien versammelten sich vor den Eingangstüren und versperrten dem Präsidium auch noch die Sicht, so dass nicht mehr ohne weiteres einsehbar war, ob und wie viele Abgeordenete denn nun noch an der Abstimmung teilzunehmen gedachten. Sie machten die Türen auch nach Aufforderung durch die Präsidentin nicht frei. Der Radiokommentator sorgte sich bereits über die moralischen Auswirkungen auf möglicherweise zuschauende Schulklassen angesichts der demonstrierten Frechheit und Geringschätzung durch die Abgeordneten der Regierungsparteien.

(4) Irgendwann kündigte die Präsidentin (nach Beratung mit dem Präsidium) an, die laufende Abstimmung nach weiteren 3 Minuten zu schließen, was sie dann auch tat.

Das ihr übermittelte Abstimmungergebnis war dann irgendwas mit 203 Ja und 7 Nein. Insgesamt hatten aber zu wenig Leute an der Abstimmung teilgenommen, die meisten der Regierungshammel waren ja draußen vor der Tür verblieben. Nach der GO musste die Sitzung dann ausgesetzt werden.

Ich vermute, dass die Regierungsfraktionen dies absichtlich herbeigeführt hat, um sich die nachfolgende Debatte zu ersparen.


karlsruherin
15.6.2012 21:53
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Das mit der Abmahnung finde ich eine nette Idee. Müsste man mal machen, groß mit Boulevardpresse und so. Dann auch gleich an das Europaparlament bitte. Da läuft das nämlich auch so dass keinr da ist, also wieder geht nachdem er seine Anwesenheit mit Unterschrift bestätigt hat, um sich die Tagespauschale zu sichern.


Hajo
16.6.2012 9:25
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Immer wieder interessant, dass auch gut informierte Leute das Fehlen von Abgeordneten im Plenarsaal mit Faulheit verbinden. Die wirkliche Arbeit findet in zahlreichen Gremien und Ausschüssen statt (dort findet die inhaltliche Diskussion und Arbeit statt). Zusätzlich kann der Abgeordnete i.d.R. das Geschehen im Plenarsaal über einen Fernseher im Büro mitverfolgen und parallel dazu noch Unterlagen bearbeiten.

Überspitzt gesagt, ist der Plenarsaal eine “Showbühne” und es macht gar nicht mal so viel Sinn, wenn die Abgeordneten dort etwas unproduktiv als “Zuschauer” rumsitzen.


Hadmut
16.6.2012 10:22
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@Hajo: Genau deshalb hatte man die Abgeordneten ja per Lautsprecherdurchsage aus den Büros, der Tiefgarage usw. aufgerufen zur Abstimmung zu kommen, sie kamen aber nicht. Weil sie nicht mehr da waren. Neben den taktischen Überlegungen der Opposition, einfach wegzubleiben, waren die meisten Regierungspolitiker schon ins Wochenende abgedüst.


quarc
16.6.2012 19:29
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Meine erste Ingrid in einem Blog.

Ich hatte bei der Radioübertragung nicht genau hingehört und angenommen,
dass die Mehrheit der an der Abstimmung teilgenommenen Abgeordneten dem
antrag der Opposition zugestimmt hätten

> Das ihr übermittelte Abstimmungergebnis war dann irgendwas
> mit 203 Ja und 7 Nein.

und daraus geschlossen

> Die Hammel der Regierungsparteien sprangen nicht, auch nicht nach
> mehrmahliger Aufforderung durch die Präsidentin.[…]
> Insgesamt hatten aber zu wenig Leute an der Abstimmung teilgenommen,
> die meisten der Regierungshammel waren ja draußen vor der Tür verblieben.

Verwundert über die Presseberichte habe ich jetzt noch einmal unter
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/39453344_kw24_aufhebung_sitzung1/index.html nachgeschaut. Das Abstimmungsergebnis war 7 Ja und 204 Nein.
Es waren also die Oppositionshammel nicht gesprungen.


Hadmut
16.6.2012 19:31
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Naja, vielleicht hätte man nicht nur die Hammel, sondern auch die Rindviecher rufen müssen…


euchrid eucrow
16.6.2012 22:05
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Hm, mindestens ein Drittel meiner Angestellten, so sieht es aus, sind heute nicht zur Arbeit erschienen. Wozu bezahle ich die eigentlich?
Haben meine Abgeordneten eigentlich einen Personalrat? Ich will schließlich nicht sofort abmahnen, ich denke, ein klärendes Gespräch sollte genügen.

ich stelle mir seit einiger zeit die frage, ob man in der deutschland gmbh, deren angehörige wir durch geburt sind, nicht einen betriebsrat gründen kann.


thomas
17.6.2012 14:31
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Es ging um das Gesetz zum Betreuungsgeld was selbst viele in der CDU/CSU/FDP nicht wollen. Der “Trick” oder Hintergrund ist der, das ganze nicht mehr zur Abstimmung kommen zu lassen, um das Gesetz zu kippen. Über die Hälfte der Abgeordneten gehen raus und irgendeiner der noch drin ist beantragt die Beschlussfähigkeit festzustellen.

Da es dann nicht mehr zur Abstimmung kam, brauchte sich auch kein Abgeordnter der Regierungsparteien an den Fraktionszwang zu halten. (Es soll hier jetzt keiner sagen, das ees den nicht gibt.) Wird wohl neu verhandelt.


pappi
21.6.2012 16:29
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Ich habe den Beitrag eben erst gelesen. Als ich von dem Eklat im Bundestag hörte, dann kam mir sofort der Gedanke, ob die Fehlenden einen Tag Urlaub abgezogen bekommen oder einen Tag weniger bezahlt. Davon spricht aber keiner.